Wann wird eine Behörde wirtschaftlich tätig und zum Wettbewerber auf dem privaten Markt? Dieser Frage sind wir mit einem Gutachten zum Thema “Der DWD im Wettbewerb mit den privaten Wetterdienstleistern” nachgegangen.

Dabei wird die momentan vorliegendende Verzahnung hoheitlicher und wirtschaftlicher Tätigkeiten im DWD untersucht. Auf der einen Seite unterhält der DWD im Rahmen seines gesetzlichen Auftrages ein meteorologisches Messnetz und diese Daten werden auch von den privaten Wetterdiensten genutzt. Gleichzeitig verarbeitet der DWD aber diese Basisdaten weiter und stellt daraus abgeleitete Leistungen Interessenten zu Verfügung. Diese Wertschöpfungsstufen werden im Wesentlichen auch von den privaten Wetterdiensten abgedeckt. Daher ist bei jeder Spezialdienstleistung des DWD grundsätzlich erstmal von einem Markteingriff auszugehen, selbst und gerade wenn diese Leistung kostenfrei abgegeben wird.

In dem Gutachten kommt unsere Mitarbeiterin Sylvia Schuppan zum Fazit:

Nach allen Ausführungen funktioniert die wirtschaftliche Teilnahme am Wettbewerb seitens des DWD, sofern sie denn überhaupt politisch gewollt und volkswirtschaftlich sinnvoll ist, nur mittels einer sauberen Trennung zwischen dem am Markt tätigen Teil des DWD und dem Daten erfassenden Teil des DWD, also einer Trennung von Dienstleistungen und Infrastruktur.

Nur mittels einer solchen Trennung oder durch die Beschränkung des DWD auf seine gesetzlichen, hoheitlichen Aufgaben, ist es möglich, dass tragfähige Preise erzielt werden und dass der Wettermarkt bestehen bleibt oder sogar aktiviert wird. In jedem Fall ist das Bundesministerium verpflichtet, Marktverzerrungen durch eine Anstalt des Öffentlichen Rechts zu unterlassen.